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Soziale Verantwortung und Pflege

Soziales fördern und Mittel bereitstellen: Anträge der SPD-Fraktion zum Haushalt 22/23

Die Zukunft der Städte entscheidet über die Zukunft der Gesellschaft. Das Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Herkunft, sozialer Lage und Lebensorientierung zu gestalten, ist die Aufgabe einer sozialen Stadtpolitik. Leitbild unserer Politik ist die solidarische Stadt, die alle Bewohnerinnen und Bewohner zu gestaltender Teilhabe am gesellschaftlichen, ökonomischen und kulturellen Leben einlädt.

Die Kommunalpolitik trägt eine große Verantwortung für sozialpolitische Fragestellungen. So müssen die weitreichenden Sozialgesetze vor Ort umgesetzt werden. Gesetze des Bundes und des Landes geben in der Sozialpolitik vor, was zu tun ist. Daneben aber hat die Stadt eine Vielzahl eigener Zuständigkeiten. Aus dem gesetzlichen Rahmen und den eigenen kommunalen Verpflichtungen resultieren zum einen eine sehr große Verantwortung des Gemeinderates für die soziale Daseinsvorsorge, zum anderen aber auch ein großer Gestaltungsspielraum, der genutzt werden kann und sollte.

 „Die starken Schultern tragen die Schwachen“ – dieser Grundsatz gibt uns nach wie vor Orientierung in unserer politischen Arbeit. Es ist uns ein zentrales Anliegen in Stuttgart auch mit wenig Geld ein gutes Leben zu ermöglichen Wir Sozialdemokrat*innen stehen dafür, dass Stuttgart eine Stadt bleibt, in der alle Menschen friedlich und kommunikativ eine gemeinsame Heimat finden. Menschen mit geringem Einkommen müssen die Chance haben, am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben. Jede*r hat das Recht hier zu leben und soll dies auch können. Dafür wollen wir uns einsetzen und stark machen.  

Ein besonderes Augenmerk legt die SPD-Fraktion auf das Thema bezahlbares Wohnen in der Pflege. Mit einem Fonds für bezahlbares Wohnen in der Pflege möchte die SPD-Fraktion die hohen Wohnkosten in neuen Pflegeheimen senken. 

Alle Haushaltsanträge der SPD-Fraktion im Bereich Soziales finden Sie hier. 

Ihre Ansprechpartnerin zum Themenbereich Soziale Stadt

Dr. Maria Hackl

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